Was läuft falsch?

Das dritte Sparpaket innert wenigen Monaten wird zur Zeit diskutiert. Es geht darum, Leistungen des Kantons abzubauen. Die berechtigte Frage ist: Was ist überhaupt los mit unserem Kanton? Die Antwort auf diese Frage ist die Steuerpolitik.

Unser Kanton war schon immer ein sehr sparsamer und günstiger Kanton. Ab den Jahren 2004 ging es der Kantonskasse so gut, dass das Kantonsparlament ab 2006 verschiedene Steuersenkungen beschloss. Man begründete das mit dem sogenannten «Standortvorteil»: Insbesondere die bürgerlichen Parteien hatten das Gefühl, dass besonders reiche Personen ständig nach dem günstigsten Kanton suchen und wie ein Nomadenvolk von Kanton zu Kanton ihren Wohnort wechseln.

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Grafik: Wie haben sich die Steuereinnahmen in den Kantonen entwickelt?
(Bruttosteuerertrag indexiert. Rechnung 2000 = 100)

Durch die Steuersenkungen der letzten Jahren haben Kanton und Gemeinden jährlich rund 850 Millionen Franken weniger. Die Logik ist einfach: Wenn die Einnahmen massiv zurück gehen, und die Ausgaben für beispielsweise Spitäler, Schulen und Strassen gleich hoch bleiben, dann hat man ein Problem. Der Kanton fing an zu sparen. Und sparte nochmals. Und nachdem überall dort gespart wurde, wo man einfach konnte, fängt es jetzt an, weh zu tun.